Soll das Zeigen eines Films am Karfreitag bestraft werden?

Am Karfreitag diesen Jahres zeigte die Initiative Religionsfrei im Revier im Sozialen Zentrum Bochum den Film „Das Leben des Brian„. Jedoch verbietet das Feiertagsgesetz NRW am Karfreitag das Vorführen von Filmen, die das Kultusministerium nicht hierfür freigegeben hat.

Nunmehr will das Rechtsamt der Stadt Bochum die Initiatoren mit einem Bußgeld belegen. In einem internen Gutachten wurden zunächst 2.000 Euro vorgeschlagen. Im Schreiben zur Anhörung hat das Amt den Initiatoren ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro in Aussicht gestellt.

Das Rechtsamt wirft der Initiative vor, den Film vorgeführt zu haben, obwohl sie von einem Verbot gewusst habe.

Die Initiative erklärt dagegen, das Feiertagsgesetz NRW verstoße eklatant gegen die im Grundgesetz garantierte Meinungs- und Religionsfreiheit. Es sei höchste Zeit das Gesetz abzuschaffen.

Ob die Stadt die Ordnungswidrigkeit verfolgt bzw. wie hoch das Bußgeld ausfällt, liegt im Ermessen der Stadt. Es gilt das  Opportunitätsprinzip.

Feiertagsgesetz-NRW: § 6 (3) 3. – Stille Feiertage
Religionsfrei im Revier: Presseerklärung
bo-alternativ vom 08.07.13: Bochum, Brian und keine Bußbereitschaft
Süddeutsche vom 06.07.13:  Sie wollten doch nur einen Film schauen

Bildnachweis: Filmplakat, Leben des Brian


Soll das Zeigen eines Films am Karfreitag bestraft werden?

  • Das Gesetz verstößt gegen die Verfassung (insbes. die Meinungs- und Religionsfreiheit) (41%, 16 Stimmen)
  • Das Gesetz sollte abgeschafft werden. Es geht zu weit. (38%, 15 Stimmen)
  • Für das Rechtsamt besteht kein Anlass zum Handeln. (13%, 5 Stimmen)
  • Ja, denn es verstößt gegen das Feiertagsgesetz. (5%, 2 Stimmen)
  • Eine symbolische Strafe (z.B. 50 Euro) sollte ausreichen. (3%, 1 Stimmen)
  • Durch das Zeigen des Films werden die religösen Gefühle von Gläubigen verletzt, daher besteht es zu recht. (0%, 0 Stimmen)
  • Dazu habe ich keine Meinung. (0%, 0 Stimmen)

Insgesamt abgegebene Stimmen: 39

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15 thoughts on “Soll das Zeigen eines Films am Karfreitag bestraft werden?

  1. melanie on

    Das klingt wirklich nach einem modernen Kreuzzug, oder nicht? Echt albern und typisch Bochum!

  2. jijft on

    Gesetze lassen sich, ob sie sinnvoll sind oder nicht, nicht ändern, indem sie nicht befolgt werden. Insofern ist es nicht falsch, die Vorführung des Films zu ahnden.
    Auch ich halte dieses Gesetz nicht für sinnvoll. Es abzuschaffen, liegt aber nicht in den Händen der Initiative „Religionsfrei im Revier“ – hier sollte lieber der gesunde Menschenverstand eingesetzt werden. Wo kämen wir hin, wenn jeder, der ein Gesetz für sinnlos und/oder verfassungswidrig hält (ohne dass dies verfassungsrichterlich geprüft wird) dieses Gesetz nicht befolgen würde? Eine Verfassungsbeschwerde wäre hier z.B. ein möglicher Weg, das Feiertagsgesetz zu ändern. Wenn die Erfolg hat, kann es nicht mehr lange dauern, bis ein besserer Weg gefunden wird.
    Schade übrigens, dass diese Abstimmung wenig repräsentativ ist…

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    • Fly-fishing and Your Mental Golf Game…What do pro golfers do to get away from it all? Go ahead and guess. If you guessed fly-fishing, you were right! Pro golfers like Tiger Woods, Davis Love III, Mark O’Meara, Paul Azinger, Nick Faldo, Nick Price, Ben Crane, and Jack even Nicklaus get caug…

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