Soll die Oberbürgermeisterin freiwillig zurück treten?

Am 25.05.2014 werden auch in Bochum der Rat und die Bezirksvertretungen neu gewählt. Die Wahlperiode dieser beiden Gremien beträgt 5 Jahre. Für die Bürgermeister/ innen beträgt sie jedoch bisher 6 Jahre. also müsste dann ein Jahr später, 2015 der/die Oberbürgermeister/in neu gewählt werden.

Da dies eine zusätzliche  Wahl 2015 bedeutet, die mit nicht unerheblichen Kosten für die Stadt verbunden ist, hat der Landtag NRW beschlossen, dass die bis 2015 gewählten Bürgermeister ihr Amt ein Jahr früher niederlegen können und auf diese Weise Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister/in 2014 in einer Wahl gewählt werden können.

Bis 30.11.2013 müsste die amtierende Oberbürgermeister Scholz ihren freiwilligen Rücktritt erklären, damit die Regelung auch in Bochum zum Zug kommen kann. Bisher hat sie sich diesbezüglich noch nicht geäußert.

Auch wurde nach dem Bürgerbegehren „Musikzentrum“ bereits die Durchführung eines Bürgerbegehrens zur Abwahl der aktuellen Oberbürgermeisterin diskutiert.

2011 bereits hatte die CDU  parteiintern Überlegungen angestellt, ob die Aufstellung eines/r parteiunabhängigen OB-Kandidaten/in sinnvoll ist.

Mitteilung der Verwaltung zum evtl. freiwilligen Rücktritt der Oberbürgermeisterin: Vorlage 20130967
Kommentar WAZ vom 20.02.2011: Zu OB-Kandidaten ohne Parteibuch
Kommentar: Wird die Abwahl von OB Ottilie Scholz schon geplant?

Bildnachweis: Cyzen, Wikipedia


Soll die Oberbürgermeisterin freiwillig zurück treten?

  • Sie soll zur Kommunalwahl 2014 zurücktreten, eine zusätzliche OB-Wahl 2015 ist sinnlos. (28%, 7 Stimmen)
  • Wenn sie nicht freiwillig zurück tritt, sollte sie über ein Bürgerbegehren abgewählt werden. (28%, 7 Stimmen)
  • Sie soll sofort zurück treten, damit ein/e fähiger/e OB-Kandidat/in gewählt werden kann. (16%, 4 Stimmen)
  • Bei der Neuwahl sollte auch ein/e unabhängige/r OB-Kandidat/in zur Wahl stehen. (16%, 4 Stimmen)
  • Sie soll ruhig bis 2015 bleiben, sie macht ihren Job gut. (8%, 2 Stimmen)
  • Dazu habe ich keine Meinung. (4%, 1 Stimmen)

Insgesamt abgegebene Stimmen: 25

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